STAR EnviroTech gewinnt das von Mitbewerber Redline Detection angestrengte Patentberufungsverfahren vor dem US-Bundesgericht
February 08 2016 - 2:07AM
Business Wire
STAR EnviroTech, Inc., ein im Bereich der Diagnostic
Smoke®-Technologie weltweit führendes Unternehmen, hat die letzte
Patentanfechtung durch Mitbewerber Redline Detection, LLC, vor dem
US Federal Circuit Court of Appeals gewonnen. In einer 33-seitigen
Urteilsbegründung1 mit Modellcharakter hat das Berufungsgericht das
STAR-Patent für „Stickstoff-Rauchdampf“ in vollem Umfang bestätigt.
Diese Technologie wird von allen bedeutenden Automobilherstellern
(OEM) eingesetzt.
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STAR EnviroTech, Inc. hat die letzte
US-Patent-Anfechtung durch Mitbewerber Redline Detection, LLC,
gewonnen. Der US Federal Circuit Court of Appeals hat das
STAR-Patent für „Stickstoff-Rauchdampf“ in vollem Umfang bestätigt.
Die Kfz-Leckerkennungs-Technologie Diagnostic Smoke(R) von STAR
EnviroTech ist von allen bedeutenden Automobilherstellern (OEM)
genehmigt/vorgeschrieben und wird auch von führenden Herstellern
von Kfz-Teilen für den Zubeh�rmarkt auf der ganzen Welt eingesetzt.
(Photo: Business Wire)
Zu einem früheren Zeitpunkt hatte sich STAR bereits erfolgreich
gegen drei andere Versuche von Redline Detection zur Verwendung der
„Stickstoff-Rauchdampf“-Technologie von STAR für sicherere
EVAP-Tests verteidigt: zwei Verfahren zur Nachprüfung des Patents
und ein Inter-partes-Verfahren vor einem Gremium des U.S. Patent
Trial and Appeal Board (PTAB) mit drei Richtern.2 Zwei weitere
fehlgeschlagene Versuche von Redline Detection zielten auf zwei der
„Farbstoff“-Patente von STAR ab. STAR macht diese sicheren, als
Industriestandard anerkannten Technologien führenden
Herstellungsunternehmen von Diagnosewerkzeugen verfügbar, die alle
bedeutenden Automobilhersteller und -Aftermarkets beliefern.
Zwanzig weitere Patente von STAR wurden nicht von Redline Detection
angefochten.
„Dieses Urteil des Berufungsgerichtes folgt unseren fünf
vorhergehenden Siegen bei Patentanfechtungen auf dem Fuße und
bestätigt, dass weder Redline noch seine Kunden unsere patentierten
„Stickstoff-Rauchdampf“- und „Farbstoff-Rauchdampf“-Technologien
verwenden dürfen“, sagte Jim Saffie, CEC von STAR EnviroTech. „Wir
haben hart am Erwerb unserer US- und internationalen Patente
gearbeitet. Als Erfinder dieser Technologie haben wir eine ethische
Verpflichtung gegenüber unseren Vertriebspartnern, diese Patente zu
schützen. Unsere Partner haben eine Investition in uns und unsere
Technologien getätigt, die wir schützen werden.“
STAR EnviroTech, der Erfinder der Leckerkennungs-Technologien
Diagnostic Smoke®, hat im Rahmen der OEM-Organisation USCAR mit
zahlreichen Partnern wie Ford, GM und Chrysler zusammengearbeitet,
um eine allgemein anerkannte Fahrzeugemissions-Verdampfungs- (EVAP)
und Unterdrucksystem-Leckerkennungstechnologie zu entwickeln.
Technologien von STAR sind heute von OEM-Herstellern auf der ganzen
Welt vorgeschrieben und in mehr als 125 Ländern verfügbar. Bis
dato wurden von führenden Herstellungs- und Vertriebsunternehmen
von Diagnosewerkzeugen mehr STAR-Technologien verkauft als alle
Produkte von allen Mitbewerbern zusammen.
Das STAR-Patent für „Stickstoff-Rauchdampf“ (6.526.808)
verwendet eine exklusive Methode zur Raucherzeugung unter
Verwendung von einem inerten Gas wie z. B Stickstoff, CO2 oder
Argon, um das Risiko der Explosion des Kraftstofftanks von
Fahrzeugen bei EVAP-Tests praktisch zu eliminieren. Von SAE
International ver�ffentlichte Arbeiten3 und andere empirische
Datenerhebungen belegen, dass diese Methode sicherer ist als unter
Beaufschlagung eines Kraftstofftanks mit Druckluft durchgeführte
Tests. Das Einbringen von sauerstoffhaltiger Luft in ein volatiles
Umfeld wie dem eines Kraftstofftanks kann zur Bildung eines
entflammbaren Gemischs im Kraftstofftank führen.
„Stickstoff-Rauchdampf“ eliminiert das Risiko von Feuer während des
Testverfahrens.
Die „Farbstoff-Rauchdampf“-Patente von STAR verwenden einen
einzigartigen, nicht kontaminierenden, nicht permanenten
UV-Farbstoff zur Markierung von Leckstellen, mit dem selbst
verborgene Lecks auf einfache Weise lokalisiert werden k�nnen.
STAR EnviroTech, ein in Huntington Beach im US-Bundesstaat
Kalifornien ansässiges Unternehmen im privaten Besitz, entwickelt
preisgekr�nte, als Industriestandard anerkannte Technologien für
Lecktests von EVAP-Verdampfungssystemen,
Vakuum-/Induktionssystemen, Turbosystemen sowie fahrzeugbasierten
und anderen technischen Systemen.
Die Technologien von STAR kommen in Rauchmaschinen führender
Hersteller von Diagnosewerkzeugen zum Einsatz, die die Automobil-,
Nutzfahrzeug-, Fertigungs-, Marine- und Luftfahrtindustrie,
einschließlich der Kanadischen Luftwaffe und des US-Militärs,
beliefern.
Weitere Informationen über STAR EnviroTech finden Sie unter:
http://www.StarEnviroTech.com
Siehe auch:
http://knobbe.com/news/2016/01/knobbe-martens-client-star-envirotech-wins-affirmance-ipr-decision-finding-patent-valid
1 Redline Detection, LLC V. STAR EnviroTech, Inc. [opinion]
Appeal Number: 15-1047.2 (USPTO-Nachprüfungen: 90/011.916,
90/011.544, 90/011.545, 90/009.683 und Fall: IPR2013-00106)3 SAE
International Ver�ffentlichungen:
- Fuel Tank and Charcoal Canister Fire
Hazards during EVAP System Leak Testing
- Oxygenated Fuel Considerations for In-Shop
Fuel System Leak Testing Hazards
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